Sehr geehrte Damen und Herren,

die aktualisierte Fassung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzsregel wurde vom Bundesarbeitsministerium offiziell im Gemeinsamen Ministerialblatt (GmBl, Nr. 11, Seite 227 ff.) veröffentlicht (Stand 22.02.2021). Damit erhalten die Änderungen in der Arbeitsschutzregel nun Vermutungswirkung. Die Regel enthält neben redaktionellen auch u.a. folgende Änderungen im Vergleich zur Vorgängerfassung vom 20. August 2020:

° Anpassung der Abtrennhöhe (1,50 m zwischen sitzenden Personen, 1,80 m zwischen sitzenden und stehenden Personen sowie 2 m
   zwischen stehenden Personen) – Punkt 4.2
° Umfangreiche Änderungen zur Lüftung (bspw. können Ventilatoren genutzt werden, wenn eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt
   wurde und dies zulässt) – Punkt 4.2.3 (9)
° Streichung der Verknüpfungen zum Arbeitsschutzstandard

Die aktualisierte Fassung mit farbig markierten Änderungen finden Sie unter dem nachfolgenden Link auf der Webseite der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin, auch auf Englisch und Französisch: https://www.baua.de/DE/Angebote/Rechtstexte-und-Technische-Regeln/Regelwerk/AR-CoV-2/AR-CoV-2.html.

Ferner wurde im GmBl eine neue Fassung des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards veröffentlicht. Hier wurden Aufgaben der beteiligten Kreise und Stellen klarer gefasst und die bisher enthaltenen Beschreibungen konkreter Maßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz gestrichen. Dies dient der Vermeidung von Doppelregelungen. Der Standard ist unter dem nachfolgenden Link auf der Webseite des Bundesarbeitsministeriums einsehbar: https://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/Arbeitsschutz/sars-cov-2-arbeitsschutzstandard.pdf?blob=publicationFile&v=2.

Ein ebenfalls im GMBl. veröffentlichter Begleittext verweist auf das Verhältnis zwischen Arbeitsschutzregel und -standard, Länderverordnungen sowie Empfehlungen der Unfallversicherungsträger wie folgt:

"Die grundlegenden Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes werden weiterhin in der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel beschrieben und durch branchenspezifische Praxishilfen der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung untersetzt. Auch die von den staatlichen Arbeitsschutzbehörden zu Verfügung gestellten Informationen zum betrieblichen Infektionsschutz können weiterhin herangezogen werden."

Neben der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel gilt befristet, vorerst bis zum 15. März 2021, die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung. Die Verordnung und die Arbeitsschutzregel greifen ineinander und ergänzen sich.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Geschäftsleitung

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